Antrag auf Mietzuschuss in Varel vertagt

Zuschuss in Höhe von 500 Euro für die Anmietung einer Moschee in Varel

Es gab schon lange im Vorfeld kontroverse Diskussionen im Stadtrat, welche vermutlich auch durch den (damals noch geplanten) späteren Erwerb einer dritten Moschee in Varel ausgelöst worden sind. Die Öffentlichkeit wurde wenig darüber informiert. Über die Gründe darf gerne spekuliert werden.

Über diese Diskussionen bzw. deren Ergebnisse wurde oft nur am Rande berichtet. Das konnte man dann nur als direkt Beteiligter erfahren oder eben durch entsprechende Berichte bzw. Protokolle wie hier und hier erfahren:

Die dritte Moschee in Varel

Wie dem auch sei. Es gibt nun mal die rechtlichen Möglichkeiten eines Mietzuschusses und jedem steht es frei, diesen offiziell beantragen zu können. Das Recht gilt nun einmal ausnahmslos für alle Mieter oder ggf. auch Eigentümer eines Hauses und darf in diesem Rechtssystem nicht in Frage gestellt werden.

Die Verwaltung sprach sich dagegen aus und „es bei dem bisherigen Grundsatz zu belassen, die Kosten für die Religionsausübung nicht zu fördern“.
https://www.nwzonline.de/friesland/politik/antrag-auf_a_31,3,169280225.html

Interessant wären für mich jetzt die Gründe bzw. Begründungen gewesen. Ich weiß, dass einige im Rat (mehr oder weniger) dagegen waren, man davon aber nie so offiziell lesen konnte.

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